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Gemeinsam erfolgreich im

Landkreis HARZ

 

Mit der CDU in eine sichere und gute Zukunft.

Verabschiedet auf der Wahlkreismitgliedervollversammlung am 21.02.2014 in Blankenburg

 

Kommunalwahlprogramm des CDU-Kreisverbandes HARZ für die am 01. Juli 2014 beginnende Wahlperiode

 

Redaktionskommission :

Angela Gorr MdL, Ulrich Thomas MdL, Thomas Balcerowski, Andreas Karger

Reiner Schomburg, Frauke Weiß MdL, Peter Eisemann, Bodo Klingenberger,

Klaus Dumeier, Dr. Hans-Jürgen König, Dirk Strobl, Hans-Jürgen Bley

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

am 25. Mai 2014 sind Sie aufgerufen einen neuen Kreistag für den Landkreises Harz zu wählen. Der Landkreis Harz hat sich seit seiner Fusion am 1. Juli 2007 sehr gut entwickelt. Besonders die CDU-Mandatsträger im Kreistag sowie in den Stadt- und Ortschaftsräten haben das Zusammenwachsen der drei Altkreise Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode zum Landkreis Harz gefördert. Es ist in vielfacher Hinsicht gelungen, dass die Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden und sich mit dem neuen Landkreis identifizieren. Der Landkreis Harz hat sich zum wirtschaftlich stärksten in Sachsen-Anhalt entwickelt. Besonders der deutliche Rückgang der Arbeitslosenzahlen ist sehr erfreulich. Die CDU-Kreistagsfraktion hat in den vergangen 7 Jahren daran gearbeitet, dass effektivere Strukturen in der Kreisverwaltung, in den Eigenbetrieben und den Gesellschaften im neuen Landkreis entstehen. Gemeinsam mit Landrat Dr. Michael Ermrich und dem neu gewählten Landrat Martin Skiebe ist es gelungen den Kreishaushalt zu konsolidieren und damit den Landkreis nachhaltiger und stabiler aufzustellen.

Zusammen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern wollen wir die positive Entwicklung des Landkreises Harz fortsetzen und für eine gute Zukunft arbeiten.

 

Unsere kommunalpolitischen Schwerpunkte

 

Wirtschaftsförderung schafft Arbeitsplätze

 

Eine starke Wirtschaftsförderung muss im Interesse unserer Bevölkerung eine Vorrangstellung in unserer Kommunalpolitik bekommen. Das schafft neue

Arbeitsplätze. Investoren sollen auf unseren Landkreis aufmerksam gemacht und bei der Erledigung behördlicher Wege unterstützt werden. Die Unterstützung der ortsansässigen Unternehmen des Mittelstandes, der Industrie, des Handwerkes und im Dienstleistungsbereich, insbesondere auch im Tourismus, ist der Schwerpunkt der Arbeit der Wirtschaftsförderung.

Dadurch soll den Firmen im Kreisgebiet bei der Sicherung ihrer Existenz aber auch bei der Nutzung ihrer Wachstumschancen Hilfestellung gegeben werden. Wirtschaftsförderung heißt auch Bekämpfung von Schwarzarbeit.

Der Wirtschaftsförderung kommt in Zusammenarbeit mit den Verbänden und Initiativen der Wirtschaft eine gewichtige Rolle zu. Dazu zählen wir die Vermarktung des Wirtschaftsstandortes nach außen und eine bessere Vernetzung der Unternehmen und Institutionen im Landkreis.

Gemeinsam mit den Gründerzentren und den industriellen Kompetenzzentren werden wir die Startchancen junger Firmen weiterhin unterstützen. Bei der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung im Harzkreis setzen wir auf eine enge Verbindung zur Hochschule Harz, dem Institut für Züchtungsforschung und dem Fraunhofer-Institut, um deren Forschungspotentiale noch besser zu nutzen. Der Ausbau von schneller Breitband-Technologie hat zudem oberste Priorität.

 

Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur - der Schlüssel zu Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsplätzen

 

Zur besseren Wahrnehmung des Wirtschaftsraumes Harz unterstützen wir die Bestrebungen von Land und Bund, die B6n zu einer Bundesautobahn aufzuwerten.Jetzt gilt es, die verkehrliche Anbindung der B6n für die Harzstädte Thale, Ballenstedt, Gernrode und Harzgerode zügig zu verbessern, die Stadt Halberstadt durch eine Ortsumgehung zu entlasten, die Ortsumfahrung Quedlinburg fertigzustellen und den Bau der B81n, Ortsumfahrung Blankenburg, zur besseren Verbindung von Sachsen-Anhalt mit Thüringen - und damit dem Oberharz - voranzutreiben. Auch weitere Projekte zur Verbesserung der Struktur, Verringerung der Umweltbelastung, Verkürzung der Fahrzeiten und Attraktivitätsverbesserung der Ortschaften werden unterstützt.

Die CDU tritt für eine schnelle Bahnverbindung an die Räume Hannover/Braunschweig und Halle/Leipzig ein. Bei der HSB steht die Bestandssicherung durch Investitionen und die weitere Arbeit an einem attraktiven Angebot im Fokus unserer Politik.

Die weitere Entwicklung eines attraktiven und bedarfsgerechten ÖPNV, auch über die Kreisgrenzen hinaus, ist ein zentrales Anliegen der CDU in den nächsten Jahren.

 

Tourismus als Wirtschaftsfaktor stärken

 

Der Tourismus im Landkreis Harz ist mit einem Anteil von über 30 % am gesamten touristischen Aufkommen des Landes Sachsen-Anhalt von landespolitisch besonderer Bedeutung. In einigen Orten ist er sogar der wichtigste Wirtschaftszweig und sichert somit das dortige Leben und das Vorhalten der Infrastruktur. Er ist eine Querschnittsbranche mit großer Breitenwirkung. Von den Ausgaben der Touristen profitiert eine Vielzahl von weiteren Branchen; neben den Anbietern der touristischen Kernleistungen wie Beherbergungs-, Gastronomie- und Freizeitbetrieben sind dies direkt oder indirekt auch Landwirtschaft, Handwerk,  Einzelhandel, Transportunternehmen und sonstige Dienstleister.

Somit muss zukünftig der Tourismus im Harz und im Vorharz durch weitere attraktive Freizeitangebote gestärkt und ausgebaut werden. Insbesondere ist eine verbesserte Verzahnung der ÖPNV- Anbindungen zwischen den unterschiedlichen Landkreisen erforderlich, da Touristen den Harz als eine Region wahrnehmen. Wir wollen auch für die Weiterentwicklung eines attraktiven Rad- und Wanderwegenetzes sorgen.

Der Hexenstieg als Deutschlands schönster Wanderweg, der Selketalstieg, Burgen, Schlösser, Domschatz, Themenrouten wie Gartenträume, Straße der Romanik, Schierke 2000+, Jakobsweg, ein attraktives Rad-, Mountainbike- und Wanderwegenetz, sowie der Harzer Grenzweg und das „Grüne Band“ als Wanderweg bzw. Wandergebiet zur Erinnerung an die ehemalige innerdeutsche Grenze leisten dazu ihren Beitrag. Für den Erhalt und die Pflege der bestehenden Rad- und Wanderwege müssen zukunftsfähige Lösungen erarbeitet werden. Touristische Leistungsträger mit zukunftsweisenden Angeboten wie Medical Wellness, klimaneutraler Urlaub, Gesundheit, Heilen und Wohlbefinden werden zukünftig enorm an Bedeutung gewinnen.

Die Nutzung GPS-gestützter Wander- und Radführer wird in den nächsten Jahren weiter wachsen. Hier erschließt sich für unseren Landkreis ein enormes Potenzial, das wir weiter fördern und ausbauen wollen. Der stetig wachsende Bereich der Gesundheitsreisen trägt zu einer deutlich höheren Aufenthaltsdauer der Gäste auch im Harz bei. Dieses gilt es weiter zu nutzen und auszubauen. Die Harzcard zum Kennenlernen der vielfältigen Angebote im Harz soll weiter gestärkt werden.

Für eine starke Land- und Forstwirtschaft im Harzkreis

 

In unserem Landkreis sind die Land- und Ernährungswirtschaft wichtige Wirtschaftsfaktoren und Arbeitgeber. Die flächendeckende Landbewirtschaftung und die Landschaftspflege im Landkreis Harz sollen zum Erhalt der Kulturlandschaft aufrechterhalten werden. Bei notwendigen Investitionen ist zuerst die Verwendung bestehender Gewerbeflächen zu prüfen, insbesondere sind für Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen landwirtschaftlich genutzte Flächen möglichst nicht zu nutzen, vielmehr sollen verstärkt Industriebrachen und andere versiegelte Flächen (z.B. ehemalige militärische Einrichtungen) verwendet werden.

Die Nachfrage nach ökologisch hergestellten und einheimischen Produkten steigt ständig. Der ökologischen Landbewirtschaftung und insbesondere der regionalen Vermarktung von konventionell erzeugten Produkten aus der Region Harz gilt besondere Unterstützung zur Wiederbelebung regionaler Kreisläufe.

Große Teile des Landkreises sind bewaldet. Die Forstwirtschaft trägt als Lieferant für unsere holzverarbeitenden Betriebe einen wichtigen Anteil zur Wertschöpfung des Landkreises Harz bei. Die CDU unterstützt alle Bemühungen, den Wald in seinen vielfältigen Funktionen wie Ökologie, Nutzung, Bildung und Erholung zu erhalten. Besondere Bedeutung kommt der Entwicklung einer modernen Infrastruktur im ländlichen Bereich, wie beispielsweise eine gute Breitbandversorgung und bezahlbare Gebühren für Wasser und Abwasser in den Dörfern und kleineren Städten unter Einsatz von europäischen Fördermitteln zu. Wir treten ein für einen wirksamen Hochwasserschutz, insbesondere im gesamten Einzugsgebiet der Selke von Güntersberge bis Meisdorf.

 

Sichere, kostengünstige und umweltschonende Energieversorgung

 

Für uns hat die sichere, kostengünstige und umweltschonende Energieversorgung oberste Priorität. Dabei setzen wir insbesondere auf alle geeigneten Arten regenerativer Energien. Die Ausweisung neuer Flächen für Windparkanlagen unterstützen wir nicht. Hier soll der Effizienzsteigerung vorhandener Standorte (Repowering) der Vorzug gegeben werden. Wasserkraft, Solar- und Windenergie sowie Erdwärme sind weitere attraktive Alternativen, um sich langfristig von der Einfuhr fossiler Brennstoffe unabhängig zu machen. Wir unterstützen die Bestrebungen von Städten und Gemeinden, ihre Energieversorgung nachhaltig zu gestalten. Wir unterstützen alle Orte und Bewohner in allen Aktivitäten zur Minderung von Energie-, Strom-, Wärme- und Wasserverbrauch, die besser und wirksamer durchgeführt und gewürdigt werden sollten.

 

 

 

Bildung und Erziehung

 

Unser differenziertes Schulsystem bietet alle Voraussetzungen, die verschiedenen Neigungen und Begabungen unserer Kinder und Jugendlichen zu berücksichtigen und zu fördern.  Es hält den Wechsel zu weiterführenden Bildungsgängen offen, um den für das Kind geeigneten Abschluss zu ermöglichen.

Voraussetzung dafür ist ein ausgewogenes Bildungsangebot in der Fläche. Grund-, Förder-, Sekundar-, Gemeinschaftsschulen, Berufsbildende Schulen und Gymnasien müssen im Kreisgebiet so verteilt sein, dass alle Kinder und Jugendlichen diese Vielfältigkeit mit möglichst kurzen und sicheren Schulwegen nutzen können. Der Schülertransport hat diesen Ansprüchen Rechnung zu tragen.

Wir unterstützen die Freigabe der Schuleinzugsbereiche überall dort, wo insbesondere im ländlichen Bereich dadurch keine Schulstandorte gefährdet sind. Wir wollen die Schulstandorte im ländlichen Raum sichern und erwarten, dass besondere geografische und demografische Bedingungen Berücksichtigung finden. Eine weitere Anhebung der Mindestschülerzahlen an Grundschulen von 60 auf 80 lehnen wir ab.

Die Schul- und Sportstättensanierung wird unter Einsatz  aller verfügbaren Fördermittel des Bundes und des Landes mit gleicher Intensität wie bisher fortgesetzt, um die Arbeits- und Lebensbedingungen der Schülerinnen und Schüler wie auch der Lehrerinnen und Lehrer im Landkreis Harz auf ein gleichermaßen hohes Niveau zu bringen. Hierbei muss auch die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bedacht werden.

Im Hinblick auf den zukünftigen Fachkräftemangel kommt der engen Zusammenarbeit von unterschiedlichsten Bildungsträgern, einschließlich der Schulen in Freier Trägerschaft, mit der regionalen Wirtschaft bei den Aufgaben Ausbildung und Qualifizierung  eine hohe Bedeutung zu, z. B. bei der Entwicklung von Dualen Ausbildungsgängen. Gemeinsames Ziel muss sein, Jugendlichen eine gute berufliche Perspektive im Landkreis Harz zu bieten. Die Kooperationen von Schulen mit Partnern aus der Wirtschaft sind zum beiderseitigen Nutzen auszubauen; der frühzeitigen Berufsorientierung kommt eine hohe Bedeutung zu.

Im Sinne einer ganzheitlichen Bildung für Alle bekennen wir uns zu einer verlässlichen Finanzierung unserer Eigenbetriebe Kreismusikschule und Kreisvolkshochschule.

Die  Hochschule Harz mit ihren beiden Standorten in Wernigerode und Halberstadt wird bei ihrer weiteren Entwicklung und Profilierung unterstützt. Unterstützung erfahren auch alle Forschungseinrichtungen im Landkreis Harz.

 

Den kulturellen Reichtum des Harzkreises bewahren und entwickeln

 

Der Landkreis Harz ist mit natürlichen und baulichen Denkmälern reich ausgestattet. Darauf sind wir stolz und begreifen dies als Chance und Aufgabe zugleich. Dank der Initiative vieler Menschen gerade auch im Ehrenamt zeichnet unseren Landkreis ein lebendiges und vielfältiges kulturelles Leben aus, das von der Pflege kultureller oder handwerklicher Traditionen bis zu innovativem künstlerischen Schaffen reicht. Die Förderung und Würdigung ehrenamtlicher Arbeit ist für uns ein sehr wichtiges Anliegen.

Im Landkreis Harz ist Kultur ein wichtiger Standortfaktor, der Attraktivität für die einheimische Bevölkerung, für Touristen, und auch für die Wirtschaft ausstrahlt. Daher haben wir auch zukünftig die Aufgabe, für eine ausgewogene Entwicklung der kulturellen Infrastruktur in allen Teilen des Landkreises Sorge zu tragen. Die Besinnung auf Traditionen, Heimat- und Brauchtumspflege  und Geschichtsbewusstsein hat sich in den vergangenen Jahren erfreulich entwickelt, zahlreiche Vereine und Initiativen zeugen davon. Wir wollen zukünftig besonders auch diejenigen unterstützen, die  zum Zusammenwachsen des Harzkreises beitragen.

Wir setzen uns für den Erhalt und die Entfaltung unseres reichen kulturellen Erbes in den Städten und Gemeinden unseres Landkreises ein und bekennen uns zum Erhalt von Einrichtungen mit kreisübergreifender Bedeutung wie die Landesmusikakademie Kloster Michaelstein oder die Feininger-Galerie. Für das Nordharzer Städtebundtheater und das Philharmonische Kammerorchester Wernigerode sehen wir eine gemeinsame Zukunftsperspektive, die wir aktiv unterstützen. Mit unseren im Kreisgebiet und auch überregional anerkannten Institutionen bieten wir im Landkreis Harz attraktive Anziehungspunkte, die  auch in der Fläche zum Beispiel mit Bildungsangeboten aktiv sind.

 

Familie und Soziales

 

Ziel unserer Familienpolitik ist es, dass möglichst viele Familien sich für ein Leben mit Kindern entscheiden. Da jede Familie einzigartig ist, muss auch das Betreuungsprogramm in den Krippen, Kitas und Horten vielfältig sein. Der Landkreis Harz muss die verantwortlichen Städte und Gemeinden auch weiterhin bei dem Erhalt und dem Ausbau der Infrastruktur für Familien unterstützen.

Alleinerziehende sollen durch zusätzliche Beratungsangebote bzw. Unterstützung bei der Kinderbetreuung und -erziehung gestärkt werden.

Der Jugendhilfeausschuss hat ein eigenes Budget zur Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Harz. Dieses ehrenamtliche Engagement wollen wir in dieser Form auch weiter fördern. Das Hilfsangebot im Bereich Sucht- und Gewaltprävention muss weiter ausgebaut werden. Frauen und Kinder, die Beratung und  Hilfe in besonders schwierigen Lebenslagen benötigen, brauchen verbindliche Anlaufstellen.

Senioren bleiben länger gesund und sind aktiver als in früheren Generationen. Ihre Bedürfnisse, Wünsche und individuellen Möglichkeiten sind allerdings unterschiedlich. Darauf müssen sich auch unsere Kommunen einstellen. Wir unterstützen alle Maßnahmen und Initiativen zur selbstbestimmten Teilhabe und Teilnahme älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben. Die CDU will auch weiterhin Angebote und Möglichkeiten zur aktiven Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben fördern, Erfahrungen nutzen und ehrenamtliche Aktivitäten vermitteln. Wir werden alle Maßnahmen und Beschlüsse zukünftig noch stärker auf Seniorenfreundlichkeit überprüfen. Wir unterstützen die Arbeit der Seniorenvertretungen auf Kreis- und Ortsebene.

Die Integration von Menschen mit Behinderung und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Öffentliche Einrichtungen, Schulen und der öffentliche Nahverkehr müssen deshalb barrierefrei ausgestattet sein.

Es ist ein wichtiges Ziel unserer Kommunalpolitik, dass sich Zuwanderer und Bürger mit Migrationshintergrund voll in unsere Gesellschaft integrieren. Voraussetzung für eine gelungene Integration ist die Bereitschaft, die Werte und Normen unserer Gesellschaft zu achten, unsere demokratische Grundordnung vorbehaltlos anzuerkennen sowie unsere Sprache beherrschen. Die Aufgabe des Kreises ist es, diese Bereitschaft zu fördern.

 

Gesundheit und Pflege

 

Gesundheit ist eines unserer wichtigsten Güter, deshalb müssen wir eine bürgernahe hausärztliche und klinische Versorgung im Landkreis Harz sicherstellen.

Dem sich bereits deutlich bemerkbar machenden Ärztemangel  müssen wir durch aktive Vermarktung unseres Kreises, als Standort mit hoher Lebensqualität entgegenwirken.

Einen besonders wichtigen Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge stellt das kommunale Harzklinikum Dorothea Christiane Erxleben mit seinen vier Standorten in Wernigerode, Quedlinburg, Blankenburg und Ballenstedt sowie das AMEOS Klinikum in Halberstadt dar. Mit dem Harzklinikum ist ein leistungsstarker kommunaler Gesundheitsdienstleister entstanden, der alle Voraussetzungen erfüllt, um in der Zukunft eine wichtige Position in der Harzregion einzunehmen. Die CDU wird sich darüber hinaus mit ganzer Kraft für eine flächendeckende Grund- und Akutversorgung im Landkreis Harz einsetzen. Durch eine enge  Vernetzung aller Leistungsanbieter im Gesundheitswesen im Landkreis Harz soll neben einer hochwertigen Gesundheitsversorgung zunehmend die Gesundheitsvorsorge in den Mittelpunkt gestellt werden.

Das Älterwerden in Würde muss in besonderer Weise für Menschen sichergestellt sein, die dauerhaft auf fremde Hilfe angewiesen sind. Pflegeeinrichtungen müssen diesem Anspruch uneingeschränkt gerecht werden. Die Bundesregierung muss eine qualitativ hochwertige Ausbildung von Pflegefachkräften sicherstellen um den zunehmenden Stellenbedarf in diesem sensiblen Bereich zu festigen.

Wir unterstützen die Vielfalt unterschiedlicher Wohnformen mit dem Ziel, älteren Menschen möglichst lange ihr Leben in einem eigenen, selbstbestimmten Umfeld zu ermöglichen. Dazu gehören altersgerechte, barrierefreie Wohnungen, Seniorenwohngemeinschaften, Wohnen mit Service und Generationen übergreifende Wohnprojekte.

 

Gemeinsam erfolgreich im Landkreis HARZ – Mit der CDU

in eine sichere und gute Zukunft

 

Wir stehen für einen zukunftsorientierten, wirtschaftlich und touristisch starken und einen lebens- und liebenswerten Landkreis HARZ. Unser Interesse an der Mitwirkung von engagierten und fachkundigen Bürgerinnen und Bürgern, die sich mit unserer Kommunalpolitik identifizieren, ist groß.

Geben Sie am 25. Mai der CDU ihre drei Stimmen.

 

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