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Junge Union Harz diskutiert über mögliche Minderheitsregierung

 

Letzten Freitag debattierte die Junge Union Harz unter der Leitung von Roger Laube, mit Mitgliedern der CDU über Chancen und Risiken einer CDU geführten Minderheitsregierung für Deutschland.

Dabei wurde schnell klar, dass es gerade für die Partei eine große Chance sein kann, das eigene Profil in der Öffentlichkeit zu schärfen, jedoch auch das Gegenteil eintreten kann. Da alle Gesetzesentwürfe mit unterschiedlichen Partnern verhandelt werden müssten, kann es passieren, dass Kernforderungen der CDU so stark abgewandelt werden, dass die Handschrift der Union nicht mehr zu erkennen ist. Des weiteren sehen die Beteiligten einen zusätzlichen Nachteil einer Minderheitsregierung, da der Regierungschef nur schwer ersetzt werden kann, ohne dass es zu Neuwahlen kommt. Dies läge aber durchaus im Rahmen des Möglichen, da der Verhandlungsaufwand für die Kanzlerin enorm wäre.  Abschließend lässt sich feststellen, dass es eine knappe Mehrheit gegen eine Minderheitsregierung an diesem Abend gab, da Deutschland international an Einfluss verlieren könnte, wenn unsere Politiker keine klaren Zusagen treffen können. Somit ist es ein enormes Risiko für die Partei nach vier Jahren Minderheitsregierung wieder stärkste Kraft zu werden.

Die nächsten vier Jahre werden für einen Umbruch in der Partei benötigt. Die Junge Union Harz steht hier konsequent für eine Politik die sich an der Familie orientiert.  Deutlich zu spüren war, dass sich die Parteibasis nach Veränderungen sehnt. Man wünscht sich mehr Beteiligung, zum Beispiel durch eine Abstimmung über einen möglich Koalitionsvertrag mit der SPD. Auch eine neue thematische Ausrichtung hin zu einer werteorientierten Union wird gefordert.